Formulare Schenkungssteuer

Allgemeines

Mit Hilfe dieser Programmfunktion kann die Anzeige gemäß § 34 ErbStG für die Schenkungsteuer erstellt werden. Es wird kein Formular benötigt, da dieses mit den erfassten Daten gedruckt wird.

Gemäß Mitteilung der westfälischen Notarkammer ist für die Anzeige gemäß § 34 ErbStG der Vordruck nach dem bundeseinheitlichen Muster 6 der ErbStDV zu verwenden. Das online ausfüllbare Formular kann über den Internetauftritt der Finanzverwaltung Bayern unter https://www.finanzamt.bayern.de/Informationen/Formulare/Weitere_Themen_A_bis_Z/Erbschaft-_und_Schenkungsteuer/Notare_P_8_ErbStDV-geschuetzt.pdf aufgerufen werden.

Der Bereich Formulare unterteilt sich in die Bereiche

Formulare → Veräußerungsanzeige

Formulare → Anteilsübertragung

Formulare → Schenkungssteuer (diese Seite)

Formulare → Zentrales Vorsorgeregister

Formulare → Zentrales Testamentsregister

Funktionen in der Toolbar

Neu

Um eine neue Anzeige zur Schenkungsteuer zu erstellen, wird diese Funktion gewählt. Es öffnet sich eine neue Eingabemaske, über welche alle relevanten Angaben zum Grundstücksgeschäft erfasst werden können.

Karteikarte Grunddaten

Urkundennummer

Nach Eingabe einer der Urkundennummer werden die Beteiligten aus dem Urkundeneintrag übernommen, sofern die Urkunde bereits in der Urkundenliste erfasst wurden. Die Anzeige kann auch zu einer Urkunde erstellt werden, die noch nicht in der Urkundenliste erfasst wurde. In diesem Falls müssen die Beteiligten auf der nachfolgenden Karteikarte ergänzt werden.

Datum der Urkunde

Ist die gewählte Urkunde bereits in der Urkundenliste eingetragen, wird das Datum der Urkunde aus diesem Eintrag übernommen, anderenfalls ist das Datum manuell einzugeben.

Aktennummer

Soll die Anzeige nicht zu einer Urkunde vorgenommen werden, kann die Erstellung nur zu einer Aktennummer erfolgen. In diesem Fall werden die Aktenbeteiligten übernommen. Sofern die Eingabe mit einer Urkundennummer erfolgt, zu der eine Aktennummer hinterlegt ist, wird diese automatisch nach Bestätigung der Urkundennummer übernommen.

Datum der Anzeige

An dieser Stelle wird das Datum der Erstellung der Anzeige zur Schenkungsteuer hinterlegt. Bei gewählter Option Tagesdatum vorschlagen in den Einstellungen des Notars auf der Karteikarte Bücher und Verzeichnisse, wird hier das Tagesdatum vorgeschlagen.

Ergänzende Angaben

Hier können nähere Angaben zum Wert des übertragenen Grundbesitzes eingegeben werden.

Sonstige Angaben

In diesem Bereich werden ergänzenden Angaben zur Schenkung bzw. Leistungen des Beschenkten erfasst.

Karteikarte Beteiligte

Hinzufügen

Nach Auswahl dieser Funktion können weitere Beteiligte als Schenkende oder Beschenkte erfasst werden.

Entfernen

Um Beteiligte zu entfernen, werden diese in der Übersicht der Beteiligten ausgewählt und anschließend über diese Funktion gelöscht.

Beteiligung als Schenkender oder Beschenkter

Um die Beteiligung im Formular korrekt einzuordnen, muss hier die Rolle Schenkender oder Beschenkter festgelegt werden. Sobald mehr als jeweils zwei Schenkende oder sechs Beschenkte zur Schenkungsanzeige erfasst wurden, wird automatisch eine entsprechende Anlage zum Formular erstellt.

Angaben der Beteiligten

Hier werden die persönlichen Daten der Beteiligten ausgegeben. Durch Eingabe einer Adressnummer oder eines Namens können diese aus dem RA-MICRO Adressbestand hinzugefügt werden. Ist für einen oder mehrere Beteiligte noch keine Adresse in RA-MICRO hinterlegt, kann der Beteiligte auch durch Ausfüllen der jeweiligen Felder für das Formular erfasst und übernommen werden.

Übernehmen

Hier werden die Angaben zu den Schenkenden und Beschenkten in die Übersicht der Beteiligten und anschließend in das Formular übernommen.

Abbrechen

Hierüber können die Angaben oder Änderungen zu einem Beteiligten zurückgesetzt werden.

Übersicht der Beteiligten

In dieser Übersicht werden alle erfassten Beteiligten mit ihrer Rolle angezeigt. Zusätzlich kann dieser Tabelle entnommen werden, in welchem verwandtschaftlichen Verhältnis Schenkende und Beschenkte stehen.

Verhältnis zum Schenkenden

Hier wird das Verhältnis des Beschenkten zum Schenkenden erfasst. Für die Übernahme der Angaben ist es erforderlich, dass sowohl das verwandtschaftliche Verhältnis, z. B. Ehepartner oder Kind, eingegeben als auch der betreffende Schenkende ausgewählt wird.

Karteikarte Zusammenfassung

Formular und Anlagen

In diesem Bereich werden das Formular und ggf. die Anlagen der Veräußerungsanzeige zur Auswahl angeboten. Bei Auswahl wird das betreffende Formular auf der rechten Seite in die Anzeige übernommen.

Übersicht der Seiten

Dieser Anzeige kann entnommen werden, welche Seite in der rechten Anzeige zu sehen ist.

Zusammenfassung

In dieser Anzeige wird das Formular für die Anzeige zur Schenkungsteuer oder die Anlagen sichtbar. Diese Anzeige kann nicht bearbeitet werden.

Karteikarte Vorschau

Auswahl der Seiten

Hier werden alle Seiten des Formulars für die Anzeige zur Schenkungsteuer angezeigt. Sofern Anlagen erstellt wurden, werden diese automatisch an der jeweiligen Stelle zwischen den einzelnen Formularseiten eingefügt.

Vorschau

In diesem Bereich wird das vollständige Formular in der Vorschau angezeigt. Diese Anzeige entspricht dem Ausdruck, Änderungen sind an dieser Stelle nicht möglich und müssen auf den vorherigen Karteikarten vorgenommen werden.

Drucken

Diese Funktion startet ein Menü zur Auswahl des Druckers und erzeugt anschließend den Ausdruck mit dem Formular.

Druckvorschau

Hier wird nochmals eine Vorschau des zu druckenden Formulars angezeigt.

Auswahl der zu druckenden Seiten

Über diesen Bereich kann eine Auswahl getroffen werden, wenn nur einzelne Seiten des Formulars gedruckt werden sollen.

Auswahl des Druckers

An dieser Stelle wird der als Standarddrucker hinterlegte Drucker vorgeschlagen. Für den Ausdruck des Formulars kann ein anderer Drucker gewählt werden.

Anzahl der Dokumente für die E-Akte

Über diese Option kann gesteuert werden, dass die Anzeige zur Schenkungsteuer nebst ggf. vorhandenen Anlagen als ein Dokument in der E-Akte gespeichert wird. Wird diese Option nicht gewählt, wird die Anzeige zur Schenkungsteuer und ggf. die Anlagen als separate Dokumente in der E-Akte gespeichert.

E-Speichern

Mit dieser Option kann das Formular nebst Anlagen in der E-Akte gespeichert werden. Ist diese Option abgewählt, wird das Formular lediglich gedruckt.

OK

Diese Funktion löst den Druckvorgang aus.

Abbruch

Hier wird der Druckvorgang abgebrochen und das Fenster beendet. Die Speicherung in die E-Akte erfolgt nicht.

Zurück

Hier gelangt man auf die vorherige Karteikarte.

Weiter

Über diese Funktion kann die nächste Karteikarte aufgerufen werden.

OK

Hier wird die Maske verlassen und die Eingaben zu diesem Schenkungsteuerformular gespeichert.

Abbruch

Hiermit wird das Fenster beendet, ohne die eingegebenen Daten des Schenkungsteuerformulars zu speichern.

Bearbeiten

Sollen Änderungen an einer bestehenden Anzeige zur Schenkungsteuer vorgenommen werden, ist das über diese Funktion möglich.

Duplizieren

Diese Funktion kann verwendet werden, um eine bereits gespeicherte Anzeige zur Schenkungsteuer als Muster für die Erstellung weiterer Anzeigen mit ähnlichem Inhalt zu nutzen. Nach Klick auf Duplizieren wird eine Kopie des gewählten Formulars erstellt und kann anschließend gespeichert werden, ohne das ursprüngliche Formular zu verändern oder zu überschreiben.

Löschen

Soll ein bestehendes Schenkungsteuerformular gelöscht werden, wird aus der Auswahlliste das zu löschende Formular gewählt und anschließend wird der Button Löschen angeklickt.

Funktionen im Bearbeitungsbereich

Übersicht erstellter Meldungen

Die bereits erstellten Schenkungsteuerformulare werden in der Auswahlliste Erstellte Schenkungsanzeigen aufgeführt.

Funktionen in der Abschlussleiste

Automatisch löschen

Anzeigen zur Schenkungsteuer können automatisch nach einem bestimmten Zeitraum gelöscht werden. Dazu wird zunächst die Option mittels des Hakens aktiviert und anschließend das Intervall für die automatische Löschung gewählt. Beim Start von Notariat/Formulare wird dann geprüft, welche Anzeigen außerhalb des gewählten Zeitraum liegen und dann automatisch gelöscht.

Übersicht drucken

Um diese Übersicht aller erstellten Anzeigen zur Schenkungsteuer zu drucken, kann diese Funktion gewählt werden.

OK

Über diese Funktion wird das Notariat beendet.