Kostenregister
Allgemeines
Notarinnen und Notare im Zuständigkeitsbereich der Notarkasse in München oder der Ländernotarkasse in Leipzig führen zur Feststellung der Gebühren, die der Abgabe an die Notarkasse unterliegen, ein Kostenregister, vgl. § 16 DONot. In das Kostenregister werden alle Gebühren und Auslagen des Notars in Notariatsgeschäften, für welche das Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG) maßgebend ist, eingetragen.
Das Kostenregister kann mit Hilfe dieser Programmfunktion geführt werden. Dabei werden die von der Notarkasse in München sowie der Ländernotarkasse Leipzig herausgegebenen Empfehlungen zugrunde gelegt, daraus ergibt sich, dass das Kostenregister im Durchschreibeverfahren geführt wird. Eine entsprechende Herstellerbescheinigung kann über die Funktion Herstellerbescheinigung aufgerufen und gedruckt werden.
Der Bereich Kostenregister unterteilt sich die Bereiche
Kostenregister (diese Seite)
Monats-/Jahresmeldung
Listen KR Jahrgang
Listen UR Jahrgang
Herstellerbescheinigung
Funktionen in der Toolbar
Neu
Das Kostenregister wird gemäß den Empfehlungen der Notarkasse in München und der Ländernotarkasse Leipzig geführt. Dies entspricht dem Durchschreibeverfahren, in diesem Fall wird die Kostenregisternummer in Übereinstimmung mit der Urkundennummer vergeben. Ausnahmen gibt es zwangsläufig nur für die Geschäfte ohne Urkundennummer, die als Unternummern erfasst werden. Die Unternummern werden erfasst, indem in der Eingabemaske Kostenregister einsehen der Button Nachbewertung gewählt wird und in der nachfolgenden Eingabemaske die erforderlichen Eingaben vorgenommen werden.
Kostenregisternummer
Hier wird die Eintragsnummer für das Kostenregister ausgewiesen. Die Kostenregisternummer wird hier nur zur Information angezeigt und kann aufgrund der Vorgaben der Notarkasse in Münden und der Ländernotarkasse Leipzig nicht geändert werden.
Urkundennummer
Hier wird die Urkundenrollennummer erfasst, die dem Kostenregistereintrag zugrunde gelegt werden soll. Die Kostenregisternummer wird anhand der Urkundennummer automatisch vom Programm vergeben. Nach Bestätigung der Urkundennummer werden die Beteiligten aus dem Urkundeneintrag übernommen, sofern dieser bereits in der Urkundenliste erfasst wurde.
Akte
Hier wird die zur Urkunde gehörende Aktennummer angezeigt, sofern dem Eintrag in der Urkundenliste eine Aktennummer zugeordnet wurde. Die Aktennummer wird lediglich zur Information angezeigt und kann dieser Stelle nicht geändert werden. Wurde dem Urkundeneintrag keine Akte zugeordnet, wird das Eingabefeld freigelassen.
Eintragsdatum
Hier wird das Datum, der Urkunde aus der Urkundenliste übernommen. Das Datum kann bei Bedarf überschrieben werden, wenn die Rechnungstellung an einem anderen Tag erfolgte, als am Tag der Beurkundung.
Rechnungsnummer
Hier wird die Rechnungsnummer eingetragen, die bei der Erstellung der Gebührenrechnung vergeben wurde. Die Eingabe einer Rechnungsnummer ist optional: Soll keine Rechnungsnummer vermerkt werden, so kann dieses Eingabefeld freigelassen werden.
Beteiligte
Die Beteiligten werden automatisch vom Programm aus dem Urkundeneintrag übernommen und können nicht geändert oder gelöscht werden. Sollen weitere Beteiligte hinzugefügt werden, sind diese in der Spalte Adr-Nr. mit der Adressnummer oder dem Namen einzutragen und zu bestätigen.
Ort des Amtsgeschäfts
Der Ort des Amtsgeschäftes der gewählten Urkunde wird in diesem Feld angezeigt. Der Eintrag wird aus der Urkundenliste übernommen und kann nicht geändert.
Gegenstand des Geschäfts
Hier wird der Geschäftsgegenstand der gewählten Urkunde angezeigt, der Eintrag kann nicht geändert werden.
Zusatz
Wurde bei der Erfassung der Urkunde in der Urkundenliste ein Zusatz zum Geschäftsgegenstand eintragen, wird dieser hier angezeigt, kann jedoch nicht geändert werden.
Kosten
Es können hier die Kosten erfasst werden. Ist in den Einstellungen Gebühren/Kosten, die in Kanzlei / Modul Einstellungen aufgerufen werden, auf der Karteikarte Allgemein die Einstellung Notarkostenrechnung im Kostenregister erfassen gewählt, kann unmittelbar im Anschluss an die Erstellung der Kostenrechnung der Eintrag ins Kostenregister erfasst werden. Die erforderlichen Werte übernimmt das Programm aus der Kostennote und trennt automatisch die abgabepflichtigen von den abgabefreien Gebühren abgabefreien Gebühren.
Bemerkung
In diesem Feld kann ein Bemerkungstext eingegeben werden. Formatierungen des Textes sind nicht möglich. Vermerkt wird hier üblicherweise die Nachbewertung und damit der Verweis auf die erfolgte Buchung in Fällen, in denen eine Bewertung ausnahmsweise nicht vorgenommen werden kann.
OK
Bestätigung der Eingaben und Speichern eines neuen Eintrags im Kostenregister.
Abbruch
Abbruch des Vorgangs, ohne die Eingaben zu speichern.
Nachbewertung
Die Eintragung der Bewertung erfolgt in Spalte I des Kostenregisters numerisch und in zeitlicher Reihenfolge der Urkundsgeschäfte. Eine Unternummernvergabe erfolgt in der Form einer "Bruchnummer" (auch "A-Nummer" oder "Strichnummer" genannt) und ist erforderlich
- bei allen kostenrechtlich zu erfassenden Vorgängen, für die kein Eintrag in die Urkundenrolle erfolgt, wie z. B. bei der Fertigung beglaubigter Abschriften;
- wenn eine Nachbewertung von Urkunden aus einem anderen Monat erforderlich ist oder wird.
Um eine Unternummer zu erfassen, wird in der Eingabemaske Kostenregister einsehen über den Button Nachbewertung die Eingabemaske Kostenregister - Nachbewertung aufgerufen und hier die notwendigen Angaben erfasst. Das Programm vermerkt automatisch den Eintrag als Unternummer zur letzten vergebenen Eintragsnummer des aktuellen Tages. Ferner können keine Untereinträge zu bereits vollständig gedruckten oder gemeldeten Einträgen erfasst werden.
Kostenregisternummer
Hier wird die Eintragsnummer und die Unternummer für das Kostenregister ausgewiesen. Die Unternummer wird nach der Reihenfolge der Nachbewertungen automatisch zugeordnet. Gemäß den Empfehlungen der Notarkasse in München und der Ländernotarkasse Leipzig erfolgt die Zuordnung der Kostenregisternummer automatisch und entspricht der Urkundennummer. Die Vergabe der Unternummern erfolgt immer nach dem letzten ganzzahligen Eintrag für den gewählten Tag. Sofern mehrere Unternummern für den gleichen Tag vergeben werden müssen, werden diese fortlaufend gezählt.
Urkundennummer
Hier wird die Urkundennummer vermerkt, die dem Kostenregistereintrag zugrunde gelegt werden soll. Nach Bestätigung der Urkundennummer werden die Beteiligten aus der Urkundenliste übernommen. Sofern für das gebührenpflichtige Geschäft keine Urkundennummer vergeben wurde, z.B. bei einer Abschriftsbeglaubigung, kann dieses Feld freigelassen werden.
Akte
Hier wird die Aktennummer eingegeben, die dem Eintrag in das Kostenregister zugrunde gelegt werden soll. Nach Bestätigung der Aktennummer werden die Aktenbeteiligten eingelesen. Sofern der Untereintrag zu einem Urkundeneintrag erfolgen soll, wird nach Bestätigung der Urkundennummer, die bei Erfassung in der Urkundenliste zugeordnete Aktennummer automatisch übernommen. Wurde keine Akte hinterlegt, wird das Eingabefeld freigelassen.
Eintragsdatum
Wurde die Urkunde bereits in der Urkundenliste erfasst, wird hier das Datum des Urkundeneintrags übernommen. Da alle fälligen Gebühren und Auslagen sofort im Kostenregister zu buchen sind, kann das Datum entsprechend der Fälligkeit angepasst werden. Fällig werden diese regelmäßig mit der Beurkundung, da sie zumeist mit der letzten Amtshandlung des Notars in der Sache entstehen.
Rechnungsnummer
Hier wird die Rechnungsnummer eingetragen, die bei der Erstellung der Gebührenrechnung vergeben wurde. Die Eingabe einer Rechnungsnummer ist optional: Soll keine Rechnungsnummer vermerkt werden, so kann dieses Eingabefeld freigelassen werden.
Beteiligte
Hier werden die Beteiligten erfasst. Das Programm schlägt automatisch die Urkunden- oder Aktenbeteiligten vor. Soll ein Beteiligter entfernt werden, ist in die Spalte Adr-Nr. in die Zeile zu klicken, in der der zu löschende Beteiligte aufgeführt ist. Mit können der Beteiligte gelöscht werden. Sofern ein Beteiligter hinzugefügt werden soll, ist in der Spalte Adr-Nr. bei Neu die Adressnummer oder den Namen des Beteiligten einzugeben.
Ort des Amtsgeschäfts
Hier wird Ihnen der Ort des Amtsgeschäfts der gewählten Urkunde angezeigt. Sofern für diesen Eintrag keine Urkundennummer erfasst wurde, kann der gewünschte Ort direkt ins Eingabefeld eingeben oder aus der Liste gewählt werden. Die Erweiterung der Liste ist individuell über den Editiermodus jederzeit möglich.
Gegenstand des Geschäfts
Hier wird der Geschäftsgegenstand das Geschäfts erfasst: Es ist aus der Auswahlliste die gewünschte Bezeichnung auszuwählen. Die Auswahl kann auch über die Eingabe der Bezeichnung erfolgen bzw. kann einfach der gewünschte Text ins Eingabefeld eingetragen werden.
Zusatz
Die Eingabe eines Zusatzes zum Gegenstand des Geschäfts ist über diese Funktion nicht möglich. Sie dient lediglich zur Anzeige des bei Erfassung des Urkundeneintrags in der Urkundenliste eingegebenen Zusatzes.
Kosten
Hier können die Kosten erfasst werden. Sind in den Einstellungen Gebühren/Kosten auf der Karteikarte Allgemeines die Einstellung Gebührenrechnung im Kostenregister erfassen gewählt, kann unmittelbar im Anschluss an die Erstellung der Kostenrechnung der Eintrag ins Kostenregister durchgeführt werden. Die erforderlichen Werte übernimmt das Programm aus der Kostennote und trennt automatisch die abgabepflichtigen von den abgabefreien Gebühren.
Bemerkung
Hier kann ein Bemerkungstext eingeben werden. Formatierungen des Textes sind nicht möglich. Vermerkt wird hier üblicherweise die Nachbewertung und damit der Verweis auf die erfolgte Buchung in Fällen, in denen eine Bewertung ausnahmsweise nicht vorgenommen werden kann.
OK
Bestätigung der Eingaben und speichern der Nachbewertung im Kostenregister.
Abbruch
Abbruch des Vorgangs ohne die Eingaben zu speichern.
Bearbeiten
Ein Kostenregistereintrag kann nur bearbeitet werden, wenn der Eintrag noch nicht abschließend gedruckt oder im Rahmen der Monats-/Jahresmeldung gemeldet wurde. Um einen Kostenregistereintrag zu bearbeiten kann dieser per Doppelklick oder durch Markieren und Auswahl der Funktion Bearbeiten aufgerufen werden. Nach der Abgabe oder dem abschließende Druck eines Eintrags kann nur noch eine Bemerkung ergänzt werden.
Bemerkung
Hier kann zum gewählten Kostenregistereintrag die Bemerkung eingesehen oder ergänzt werden.
OK
Hierüber kann die Bemerkung gespeichert und die Eingabemaske verlassen werden.
Abbruch
Abbruch der Eingabemaske ohne die erfasste Bemerkung zu speichern.
Die Einstellungen für den Druck des Kostenregisters wird in dieser Eingabemaske vorgenommen. Bevor das Druckmenü angezeigt wird, kann entschieden werden, ob ein vorläufiger oder ein abschließender Ausdruck des Kostenregisters erstellt werden soll.
Die Einstellungen für den Druck des Kostenregisters wird in dieser Eingabemaske vorgenommen. Bevor das Druckmenü angezeigt wird, kann entschieden werden, ob ein vorläufiger oder ein abschließender Ausdruck des Kostenregisters erstellt werden soll.
Ein vorläufiger Ausdruck kann erstellt werden, wenn die Hinweismeldung mit OK bestätigt wird:
Der Ausdruck des Kostenregisters wird mit einem entsprechenden Hinweis auf die Vorläufigkeit versehen. Ein abschließender Ausdruck des Kostenregisters wird nach Bestätigung dieser Meldung erstellt:
Ein abschließender Ausdruck des Kostenregisters wird nach Bestätigung dieser Meldung erstellt:
Die Ausführung ist nicht umkehrbar. Kostenregistereinträge, die durch den Ausdruck festgeschrieben wurden, können nicht mehr bearbeitet oder geändert werden. Es ist dann nur noch die Eintragung oder Ergänzung einer Bemerkung möglich.
Vorschau
In diesem Bereich wird zunächst die Druckvorschau des Kostenregisters angezeigt. Die Vorschau entspricht dabei dem tatsächlichen Ausdruck.
Auswahl der zu druckenden Seiten
Hier werden die zur Verfügung stehenden Drucker angeboten und können für den aktuellen Ausdruck gewählt werden. Die Option Duplex steht nur zur Verfügung, wenn der ausgewählte Drucker die Eigenschaft zum Duplexdruck besitzt.
OK
Dieser Button startet den Druckvorgang. Dabei werden die Einträge festgeschrieben, wenn die Einträge eines Monats oder Jahres vollständig im Kostenregister erfasst wurden.
Abbruch
Mit Abbruch wird das Druckmenü verlassen, ohne den Druckvorgang zu starten oder die Einträge festzuschreiben.
Funktionen im Bearbeitungsbereich
Jahrgang / Monat
Hier sind Jahrgang und Monat bzw. alle Monate für den / die das Kostenregister angezeigt bzw. bearbeitet werden soll auszuwählen. Die Anzeige der Einträge erfolgt automatisch nach Auswahl des Jahhrgangs und des Monats.
Urkunde
Wenn der Eintrag für eine bestimmte Urkunde angezeigt werden soll, kann die gewünschte Urkundennummer hier erfasst werden. Nach Bestätigung mit Enter wird der oder die Einträge zur gesuchten Urkunde angezeigt.
Datum der letzten Meldung
Hier wird zur Information das Datum der letzten Monats-/Jahresmeldung an die Notarkasse oder Ländernotarkasse angezeigt.
Übersicht
In diesem Bereich werden die Einträge angezeigt, die im Kostenregister erfasst wurden. Wenn die Einstellung Führung des KR gem. Empf. der Ländernotarkasse Leipzig auf der Karteikarte Bücher und Verzeichnisse nicht gewählt wurde, können die einzelnen Einträge durch Doppelklick bearbeitet werden.
Weitere Funktionen und Erklärungen
Übersicht der abgabefreien Gebühren
Bei Abgabefreie Gebühren ist der Betrag der abgabefreien Gebühren zu hinterlegen. Aus diesem Betrag sowie den Einträgen unter Abgabepflichtige Gebühren, Schreibauslagen, Auslagen / Reisekosten, Umsatzsteuer und Durchlaufende Posten errechnet das Programm automatisch die Summe. Der nachfolgenden Tabelle kann eine Auswahl der nicht abgabepflichtigen Gebühren entnommen werden.
| Nummern im Kostenverzeichnis | Gebühren- / Auslagentatbestand |
|---|---|
| § 126 | Öffentlich-rechtlicher Vertrag |
| 21300 | Vorzeitige Beendigung des Beurkundungsverfahrens |
| 21301 | Vorzeitige Beendigung des Beurkundungsverfahrens |
| 22 X X X | Vollzug und Betreuung |
| 238 X X | Vorbereitung der Zwangsvollstreckung |
| 242 X X | Beratung |
| 25102 | Abschriftsbeglaubigung |
| 252 X X | andere Bescheinigungen, sonstige Geschäfte |
| 253 X X | Verwahrung |
| 26 X X X | Zusatzgebühren |